Solidarität mit Maja, Hanna, Tobi und allen politischen Gefangenen und Antifas auf der Flucht!
Kundgebung am 22.8.2024 um 18 Uhr in der nähe Konstblerwache (Zeil 48, zwischen C&A und DM) mit anschließenden Solibarabend im Klapperfeld
In der Nacht vom 27.6. auf den 28.6.2024 wurde unsere Genoss*in Maja von den sächsischen Behörden aus der JVA Dresden abgeholt und gegen die am selben Tag erfolgte Entscheidung des Bundesverfassungsgericht, rechtswidrig and die ungarischen Behörden übergeben und ist seit dem unter menschenunwürdigen Bedingungen inhaftiert.
Neben Maja, ist auch noch unser Genosse Tobi in Ungarn inhaftiert und Hanna in Nürnberg, außerdem befinden sich weitere Genoss*innen auf der Flucht und im Untergrund um sich vor einer Inhaftierung im ungarischen Knast zu schützen.
Ihnen wird vorgeworden am sog. der Tag der Ehre im Februar 2023 an Übergriffen gegen europäische Rechtsextreme beteiligt gewesen zu sein.
Die Haftbedingungen in Ungarn stellen insbesondere für queere Personen und FLINTAs, keine menschenwürdigen Bedingungen dar. Der besondere Schutz, der für diese Personengruppen notwendig ist, ist in keinster Weise gegeben. Ebenso ist in einem rechtsautoritären Staat wie Ungarn kein faires Verfahren für unsere Genoss*innen zu erwarten.
Wir sind wütend, dass die deutsche Jusitz mal wieder zeigt, dass für Verfahren von Antifaschist*innen offenbar andere Maßstäbe gelten als für gewalttätige Nazis wie der Prozess um Knockout51 gezeigt oder die über 1000 untergetauchten Rechtsextreme, die Todeslisten führen, Waffen sammeln und den Staatsstreich planen.
Wir sind wütend, dass antifeministische Ideologie schon so sehr Grundlagen deutscher Rechtssprechung ist, dass jeglicher Schutzanspruch für besonders gefährdete und vulnerable Personen, aufgehoben wird. Für FLINTAS sind die ungarischen Haftbedingungen, wie wir durch Ilaria wissen, ohnehin besonders eckelhaft. Maja als nicht-binäre Person hat schon in Deutschland mit erschwerten Haftbedingungen zu kämpfen, im queer und transfeindlichen Ungarn ist Maja auf psychischer und und physischer Ebene extrem gefährdet.
Wir sind solidarisch mit unseren Genoss*innen in deutschen und ungarischen Knast und auf der Flucht und im Untergrund!
Wir forden die sofortige Zurückholung von Maja und keine Auslieferung von Hanna!
Kommt zur Kundgebung am 22.8.2024 um 18 Uhr, nähe Konstablerwache (tba)
Anschließend gibts im Klapperfeld beim Solibarabend kühle Getränke, außerdem könnt ihr Solipostkarten an die Inhaftierten schreiben!