Im Nachgegang der Corrective-Recherchen zu den Massendeportationsplänenn durch die AfD hatte das Koala Kollektiv im breiten Bündnis zur Kundgebung “Frankfurt gegen AfD und Rechtsruck” aufgerufen. Über 50.000 Menschen kamen zur Demo und setzten einen deutliches Zeichen gegen den Faschismus! Auf der anschließenden Spontandemonstration zur Alten Oper haben wir einen Redebeitrag gehalten, den wir hier dokumentieren möchten.
Die Enthüllungen von Corrective haben gezeigt, was eigentlich schon lange klar war: die AfD ist eine faschistische Partei und sie plant die Deportation von Millionen von Menschen aus Deutschland. Als antifaschistische Bewegung warnen wir genau davor seit Jahren! Deshalb ist es gut zu sehen, dass es jetzt endlich einen Aufschrei in Deutschland gibt und zehntausende Menschen auf die Straße gehen! Es ist ein nicht zu unterschätzendes Zeichen, dass wir unseren Antifaschismus jetzt auf die Straße tragen. Die Demos und Kundgebungen der letzten Woche machen deutlich: sehr viele Menschen in diesem Land teilen noch immer einen antifaschistischen Konsens und wehren sich gegen den Aufstieg der AfD!
Denn der Faschismus ist wieder eine reale Bedrohung! Wahlumfragen zeigen deutlich, wie viele Deutsche bereit sind ihr Kreuz bei der AfD zu machen. Viele Deutsche entscheiden sich für Faschismus als vermeintliche Lösung für die Krisen unserer Gesellschaft, denen wir gegenüberstehen. Denn diese kapitalistische Klassengesellschaft ist eine einzigee Misere: von sozialer Abbstiegsangst über Klimakatastrophe bis hin zu internationalen Kriegen – die Liste könnte endlose weiter gehen.
Doch die AfD bietet keine einzige Lösung für alle diese Probleme. Im Gegenteil: eine Machtübernahme der AfD macht alles viel viel schlimmer. Für Arbeitslose, Angestellte und Arbeiter*innen bedeutet die AfD die Zerschlagung des Sozialstaats und die Einschränkung unserer Arbeitnehmer*innenrechte. Für migrantische Menschen – egal, ob mit oder ohne deutschen Pass – bedeutet die AfD Entrechtung, Verfolgung und Deportation. Für Frauen und Queers bedeutet die AfD ein Angriff auf ihre körperliche Selbstbestimmung und alle feministischen Errungenschaft der letzten Jahrzehnte. Für Jüd*innen bedeutet die AfD die Normalisierung antisemitischer Verschwörungsmythen und offenen Geschichtsrevisionismus. Die AfD bedeutet, dass die allermeisten von uns durch faschistische Gewalt bedroht werden. Denn für uns alle bedeutet die AfD eine Einschränkung unserer demokratischen Freiheitsrechte, unserer Versammlungs-, Meinungs- und Religionsfreiheit. Diese Freiheiten sind nicht selbstverständlich, sie wurden historisch erkämpft und wir müssen jetzt bereit sein, sie gegen die AfD zu verteidigen.
Und auch die bürgerlichen Parteien tragen mit ihrer Politik zum Aufstieg der AfD bei. Ihre Politik wird immer autoritärer, der soziale Abbau immer rigoroser und die Grenzpolitik immer tödlicher. Auch dagegen kämpfen wir als Antifaschist*innen. Und gerade deswegen, weil die AfD alle diese Politiken noch unendlich radikalisieren würde, müssen wir mit aller Macht eine Regierung mit AfD-Beteiligung verhindern!
Gerade im Angesicht dieser Bedrohung ist es ein Skandal, dass die lebensnotwendige Seenotrettung im Mittelmeer verhindert und kriminalisiert wird. Es ist ein Skandal, dass immer mehr Antifaschist*innen verfolgt und in den Knast gesteckt werden. Antifaschist*innen, die sich den Nazis dort entgegenstellen, wo Polizei, Justiz und Politik schon seit Jahrzehnten weggucken. Der Faschismus in diesem Land ist viel zu stark geworden. Deshalb müssen wir uns als Antifaschist*innen aller Couleur jetzt zusammentun und gemeinsam Widerstand leisten – mit allen Mitteln, die notwendig sind, um die AfD zu stoppen.
Doch nur eine Demo nach dem neusten rechten Skandal reicht nicht. Organisiert euch: kommt zu Treffen von antifaschistischen Gruppen wie dem offenen Antifa Treffen oder der Kampagne Hessen gegen Rechts am 4. Februar. Werdet gewerkschaftlich Aktiv in eurem Betrieb und setzt den Rechten auf der Arbeit etwas entgegen. Bildet Nachbarschaftsinitiativen und konfrontiert die Rechten in eurem Viertel. Es braucht jetzt jeden einzelne*n von uns, um den FaschistInnen zu zeigen : rechte Ideologien sind keine Meinung, sondern ein Verbrechen und wir werden sie nirgendwo tolerieren – nicht in unserer Stadt, an unserer Schule oder auf unserer Arbeit, nicht im Viertel, im Freund*innenkreis oder in der Familie. Jetzt ist die Zeit gekommen um Haltung zu zeigen, praktisch aktiv zu werden und deutlich zu sagen: Bis hier hin und nicht weiter! Nie wieder Faschismus!