Am 22. August haben wir die zusammen mit Kritik & Praxis eine Kundgebung unter dem Titel “Solidarität mit Maja, Hanna & Tobi!” organisiert, bei der wir auf die massive Repression gegen Antifas im sogenannten “Budapest-Komplex” (mehr Infos unter https://www.basc.news/) aufmerksam machen wollten. Hier dokumentieren wir unseren Redebeitrag:
Mittlerweile sind fast zwei Monate vergangen, seitdem Genoss*in Maja in einer Nacht- und Nebelaktion nach Ungarn ausgeliefert worden ist. Das Bundesverfassungsgericht verhing noch am selben Tag eine einstweilige Anordnung, die die Auslieferung stoppen sollte. Doch zu diesem Zeitpunkt war Maja schon in Ungarn in Ketten und dem reaktionären Orban-Regime “übergeben” worden. Angeklagt ist Maja wegen angeblicher Angriffe auf Nazis im Zuge des faschistischen “Tag der Ehre” in Budapest 2023.
Die Haftbedingungen im ungarischen Gefängnis wurden in der Vergangenheit durch andere Angeklagte im sogenannten “Budapest-Komplex” als unzumutbar beschrieben: Bettwanzenbefall, ständige Überwachung, verschimmeltes Essen und Isolation sind nur ein Teil der ungarischen Knastzustände.
Maja wird voraussichtlich noch bis mindestens Oktober in ungarischer Haft verbleiben und die unsäglichen Zumutungen ertragen müssen. Maja wird 24 Stunden am Tag videoüberwacht, ist von allen anderen Gefangenen getrennt und darf nur ein Mal am Tag die Zelle für eine Stunde Hofgang verlassen.
Majas Situation ist insgesamt komplizierter, denn Maja ist nicht-binär und die ungarische Regierung LGBTQI*-feindlich. Die Gefahr, die für Queers in Ungarn ohnehin schon allgegenwärtig ist, ist hierbei um ein vielfaches verschärft. Bereits in deutschen Knästen ist die Situation queerer Gefangener äußerst prekär. So wurde Maja bereits im Dresdener Knast durch Mitgefangene aufgrund von Queerfeindlichkeit angegriffen.
Die Zuteilung in Männer- oder Frauengefängnisse erfolgt anhand einer binären Geschlechterlogik und dem im Personalausweis angegebenen Geschlecht – ganz unabhängig davon, ob die Gefangene trans, nichtbinär oder genderqueer ist. Kontrollen und Durchsuchungen werden bspw. bei Personen mit männlichem Passeintrag auch ausschließlich von männlichen Beamten vorgenommen. Damit geht Angst, Demütigung und Gefahr einher. Diskriminierung oder Übergiffe durch andere Gefangene oder Bullen sind neben dem bereits belastenden Knastalltag eine weitere schlimme Strapaze.
Deswegen wird häufig, wie im Fall Maja, zum angeblichen “Schutz” der Gefangenen, Isolationshaft verhängt. Für Maja, so wie für andere Queers im Knast, heißt das konkret kaum Kontakt zu Mithäftlingen und der Außenwelt.
Bereits die Tatsache, dass Gefängnisse ausschließlich über diese binäre Geschlechterlogik und die Gewalt, die diese beinhaltet, funktionieren, muss uns zeigen, dass das ungarische Gefängnis kein sicherer Ort für Maja ist! Knäste gehören überall abgeschafft, no one is free until everyone is free!
Im Zuge einer immer weiter um sich schlagenden Repression gegen Linksradikale ist eine Auseinandersetzung mit dem System Knast unerlässlich. Bildet euch dazu, sprecht vor allem mit euren Vertrauten und Gefährt*innen. Überlegt euch, was ihr im Falle einer Inhaftierung braucht und wünscht. Außerdem ist Soliarbeit gerade extrem wichtig. Schreibt regelmäßig Briefe und Postkarten! Sammelt Spenden, macht auf unsere fehlenden Genoss*innen aufmerksam. Maja, wir denken an dich. Auf den Tag, wenn du wieder all deine Liebsten in die Arme schließen kannst.
Wir fordern: Free Maja! Und: Freiheit für alle anderen inhaftierten Antifaschist*innen!
Konsequenter Antifaschismus bleibt legitim! Liebe und Kraft in Untergrund und in Haft <3
